08.10.2015 / Allgemein / /

Fraktionsmeinung Ramona Zülle zum Entschädigungsreglement

Fraktionsmeinung Ramona Zülle über Botschaft Teilrevision des Reglements der Stadt Kreuzlingen über die Entschädigung behördlicher Tätigkeiten (Entschädigungsreglement) vom 01.10.2015

Die CVP-Fraktion hat die Botschaft Teilrevision des Reglements der Stadt Kreuzlingen über die Entschädigung behördlicher Tätigkeiten (Entschädigungsreglement) eingehend geprüft.
Die Fraktion begrüsst die Anpassungen der Stundenansätze für Gemeinderats- und Kommissionsmitglieder. Die Milizaufgaben sind mit viel Aufwand und Engagement verbunden. Es werden die Sitzungen nicht aber die enorme Vorbereitungszeit bezahlt. Somit ist die Erhöhung von CHF 43.05 auf CHF 48.00 mehr als gerechtfertigt.
Bei den Mitgliedern des Wahlbüros sehen wir die gleiche Regelung wie für den Gemeinderat und werden den Antrag der AuA hier ebenfalls auf CHF 48.00 zu erhöhen unterstützen.
Die Kommissionen mit einer Entscheidungsbefugnis sowie Kommissionen Ausschüsse des Stadtrates sollen unserer Meinung nach wie in der Botschaft vorgeschlagen von CHF 43.05 auf CHF 60.00 erhöht werden. Dieser grössere Erhöhungsschritt rechtfertigt sich, weil es bei diesen Kommissionen meist um Fachleute wie Architekten und Juristen handelt, welche während ihrer Arbeitszeit diese Tätigkeit für die Stadt ausüben. Ein Beispiel bildet die Baukommission. Mit ihren Entscheidungsbefugnissen tragen sie auch eine grössere Verantwort.
Nicht überraschend war die Zustimmung unserer Fraktion über die jährliche Erhöhung des Fraktionsbeitrages um 11.5% auf neu CHF 1’020.00 sowie pro Mitglied auf CHF 255.00. Es ist auch eine Anerkennung der poltischen Arbeit der Fraktionen.
Unter Berücksichtigung des Antrages der AuA Punkt 2.4 stimmt unsere Fraktion der Änderung der Teilrevision des Reglements der Stadt Kreuzlingen über die Entschädigung behördlicher Tätigkeiten einstimmig zu.