25.06.2014 / Alfredo Sanfilippo / /

Bericht GR-Sitzung 12.06.2014

2013 hat sich der Gemeinderat an zehn Sitzungen getroffen. Ebenfalls fanden eine Vielzahl von Kom- missionssitzungen statt, um die anstehenden Geschäfte zu behandeln.

Wahlen
An der Gemeinderatssitzung vom 13. Juni endete das Präsidialjahr von Christian Forster (FL/Rägebogä). Als neuen Gemeinderatspräsidenten wählte der Rat Alfredo Sanfilippo (CVP), zum Vizepräsidenten Rolf Rindlisbacher (SVP).

Weitsichtige Entscheidungen
Im Gemeinderat werden Entscheidungen aufgrund von Fakten und Zahlen getroffen, die den Mitglie- dern zur Verfügung gestellt werden. Fragen, wie «Was können wir uns leisten?», «Was wollen wir uns leisten?» und «Wie finanzieren wir es?», gilt es zu beantworten. Aber nicht nur diese objektiven Faktoren werden berücksichtigt. Weil wir Menschen sind, dürfen wir auch mal mit dem Herzen ent- scheiden. Als Beispiel nenne ich die Gemeinderatssitzung, an der ich mit Stichentscheid zu Gunsten der Jugendlichen in den Sportvereinen entschieden habe. Die Presse nannte dies «GR-Präsident spielt Schicksal» oder «Rat hat ein Herz für die Jugend». Wäre dies nicht so, könnten die Mitglieder des Gemeinderats durch einen Computer ersetzt werden.

Der Wille des Volkes ist gefragt
Für die anstehenden «Xentrums»-Projekte gilt es wieder, weise Entscheidungen zu treffen, sowohl im Rat wie auch bei den Volksabstimmungen. Immerhin beträgt das Investitionsvolumen für die drei Infrastrukturprojekte etwa CHF 80 Mio.
Im Mai kam die Volksinitiative für einen autofreien Boulevard zustande. Der Stadtrat wird dem Gemein- derat die Initiative 2014 vorlegen. Anschliessend wird das Stimmvolk darüber entscheiden können.

Was ist, wenn
… nicht alles so verläuft, wie es der Stadtrat dem Rat vorlegt. Die Geschichte zeigt, dass die Ablehnung einer Vorlage rückblickend betrachtet nicht negativ sein muss. Sie schafft Platz für neue, kreative und – objektiv betrachtet – manchmal sogar bessere Lösungen.
Was mir Sorge bereitet, sind die Rücktritte von Gemeinderätinnen und Gemeinderäten im vergangenen Jahr. Dadurch ändert sich die Zusammensetzung im Rat und in den Kommissionen immer rascher.
Nach der Hälfte meines Präsidialjahres empfinde ich die Wahl zum Gemeinderatspräsidenten als etwas ganz Besonderes, und ich freue mich auf die zweite Halbzeit.